Ein Gespräch mit zwei Landtagsabgeordneten zur Kampagne „wir sind #zukunftsrelevant„
– von Lara Meyer aus dem Kirchenkreis Gifhorn –
Am Freitag, den 3. Juli, haben unser Kirchenkreisjugendwart, Andreas Schulze-Mauk, unser aktueller FSJler Nikolas und ich, als Vertretende der Evangelischen Jugend, im Kirchenkreis Gifhorn uns gemeinsam mit Jonathan, als Vertreter der Pfadfinder Ata Ulf vom BdP, und Vorstandsmitglied des KKJK, und zwei Vertreter*innen der queeren Wespen mit zwei Landtagsabgeordneten aus den beiden Wahlkreisen unseres Kirchenkreises getroffen.
Das Gespräch mit Philipp Raulfs (30) und Tobias Heilmann (44), beide von der SPD, dauerte ungefähr eine Stunde. Es war geprägt von der Frage, warum die kommerziellen Anbieter*innen sich mit einer höheren Teilnehmendenzahl als die Jugendverbände treffen und Freizeiten veranstalten dürfen.
Unterschiede sind schwer zu verstehen
Die erste Reaktion war die Feststellung, dass es den Landespolitiker*innen selbst nicht leicht fällt diese Unterschiede in der Verordnung zu verstehen und sie diese erst recht nicht begründen könnten. Aber sie seien froh über das vorsichtige Vorgehen bei den Lockerungen in Niedersachsen, was sich ja in den Infektionszahlen widerspiegle. Eine klare Stellungnahme, ob sie diese unterschiedliche Behandlung für unangebracht halten, gab es nicht, nur die Versicherung, dass sie uns verstehen.
Das ist ernüchternd! Uns wurde die Frage gestellt, ob es denn überhaupt Menschen in den Jugendverbänden gibt, die es sich zutrauen würden das Risiko einzugehen, Veranstaltungen mit mehr als zehn bzw. 16 Personen durchzuführen. Wir haben den Rat erhalten, ein Hygienekonzept über die Abgeordneten an das Sozialministerium weiterreichen zu lassen. Darin soll die Durchführung einer Veranstaltung in der gewünschten Gruppengröße beschrieben werden. Wäre das einwandfrei, hätte das Sozialministerium keinen Grund es abzulehnen bzw. die Verordnung nicht dementsprechend anzupassen.
Auf die Feststellung, dass auch Kontaktsportarten mit 30 Teilnehmenden wieder zugelassen sind, folgte der Kommentar, unterschiedliche Zahlen gegeneinander aufzuwiegen, bringe einen nicht weiter. Es kam zudem der Vorschlag, die Vereinbarung des Landes Niedersachsen mit der Landeskirche – „Niedersachsen hält zusammen“ – als „Schlupfloch“ zu nutzen: Hier sollen Studierende in den Räumlichkeiten der Kirche Schüler*innen den verpassten Unterrichtsstoffes vermitteln. Nach dem Wissen der Abgeordneten gebe es keine Begrenzung in der Anzahl der Teilnehmenden.
Wir werden nicht verstanden
Das hat mir leider das Gefühl gegeben, dass sie unser Anliegen, dann doch nicht verstanden haben. Positiv war die Feststellung, dass die Jugendbildungsstätten unter einen Rettungsschirm gekommen seien. Dann folgte die Belehrung, dass es nach der Corona-Krise zu drastischen Einsparungen wird kommen müssen. Wir wurden auf die Kompetenz des Kreistags hingewiesen, regionale Regelungen zu treffen. Gerade nach den Sommerferien könnte deren Bedeutung noch einmal steigen. Und schon waren wir bei der Werbeeinheit für die Kommunalwahlen: Wir sollten uns doch aufstellen lassen.
Endlich haben wir die Worte gefunden, mit denen wie die beiden Abgeordneten in meinen Augen am meisten beeindrucken konnten:
Es erschüttert unser Demokratieverständnis, wenn Jugendverbänden, die politische Bildung betreiben und sich die Vermittlung eines positiven Demokratieverständnisses zum Auftrag gemacht haben, von der Politik zu der sie immer den Kontakt suchen und bei der sie für sich ein Bewusstsein zu schaffen versuchen, so vergessen, benachteilig und gehindert werden in ihrer Arbeit und die kommerziellen Anbieter bevorzugt werden.